Einladung: Das Netz als Datenkrake

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Können wir dem Netz noch trauen oder sind wir staatlichen und kommerziellen Datensammlern ausgeliefert? Nach den Enthüllungen Edward Snowdens ist die Angst vor Totalüberwachung allgegenwärtig. Das Internet, lange als demokratisches und selbstbefreiendes Instrument gepriesen, in Wahrheit Wegbereiter für globale Kontrolle?

Experten stehen Rede und Antwort, wie das Netz zu retten ist und ob die aufgekommenen Ängste nicht ebenso übertrieben sind wie zuvor der unverbrüchliche Glaube an das kommunikative Allheilmittel Internet.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung Medienpolitik lädt am 25. März 2014, im KOMED im MediaPark, Köln zu einer spannenden Diskussion ein. 

Die Veranstaltung ist kostenfrei, es wird um Anmeldung gebeten.

Kommentiert die netzpolitischen Aspekte des Koalitionsvertrages

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In dieser Woche wurde der ausgehandelte Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorgestellt. Nun sind die Mitglieder der SPD aufgerufen, im Rahmen des Mitgliedervotums über diesen Koalitionsvertrag abzustimmen. Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied erhält bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen. Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung.

Bis dahin werden viele Landesverbände und Bezirke Regionalkonferenzen durchführen.

Für alle, die keine Zeit haben, an den Regionalkonferenzen teilzunehmen und für alle, die ganz besonders an den netzpolitischen Aspekten des Vertrages interessiert sind, stellen wir ab sofort ein Diskussionsportal zu Verfügung, auf dem Jede(r) zur jeder Zeit und ortsunabhängig, den Koalitionsvertrag kommentieren und diskutieren kann.

Erinnerung: Am Dienstag, 3. Dezember, 19:30 Uhr werden wir im SPD-Parteihaus über die netzpolitischen Aspekte des Koalitionsvertrages diskutieren. Selbstverständlich werden wir die Kommentare, die bis dahin eingegangen sind, mit in die Diskussion aufnehmen.

 

 

E-Mail-Verschlüsselung kann jeder!?

Wer sich seit der Snowden- und NSA-Affäre Gedanken um seine Sicherheit im Internet macht, stößt immer wieder auf den Rat von Tekkies, Politikern und Presse sich selbst zu schützen. Welch perfide Auswirkung das haben kann, lässt sich in der FAZ nachlesen. Jedenfalls meint selbst Innenminister Hans-Peter Friedrich, jeder Bürger müsse sich selbst um die Verschlüsselung seiner Kommunikation kümmern. Dass da, je nach Ausgangslage, entweder Halbwissen oder fehlende Objektivität den Blick auf die derzeitige Versorgung mit Sicherheitssoftware vernebelt, scheint sich noch nicht ausreichend herumgesprochen zu haben.  Weiterlesen

“Ihr seid der Exportschlager” – Gesche Joost in Köln

Gesche Joost, Netzexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, kam diese Woche nach Köln und startete von hier aus ihre netzpolitische Reise durch Deutschland. Gemeinsam mit Martin Dörmann, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, organisierten wir einen Tag voller digitaler Gespräche. Mit Gesche waren in der gesamten Stadt unterwegs, um mit Fachleuten und Bürgern über die vernetzte Gesellschaft zu reden.

Bei unserem ersten Termin mit Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln, und Experten der Stadt Köln begrüßte Gesche Joost das Verwaltungskonzept “Internetstadt Köln“. Besonders hob sie die Komplexität und die Breite des Konzeptes vor und das spiegelte sich auch in den Gesprächsthemen wieder: Open Government, Beteiligung von Bürgern, Ansiedlung von Internetunternehmen und die Frage der Störerhaftung bei WLAN.

v.l.n.r.  Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln, Prof. Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Valentina Kerst. Leiterin des Forum Netzpolitik der KölnSPD, Martin Dörmann, MdB

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Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln, Prof. Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Valentina Kerst, Leiterin des Forum Netzpolitik der KölnSPD, Martin Dörmann, MdB

Anschließend wurde mit dem eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft über die aktuelle Situation rund um PRISM gesprochen. Dabei betonte Gesche Joost: “Wir brauchen eine Datenpolitik für die nächsten 10-20 Jahre und für alle globale Grundsätze.” Hier wurde intensiv über die Infrastruktur des Internets, über internationale Initiativen und die Frage, wie das Internet in Zukunft aussehen wird, diskutiert.

Ebenfalls um PRISM und dessen Auswirkungen ging es in einer Diskussionsrunde mit Senioren. Einig war man sich, dass Daten zuallererst unter Schutz sein sollen. Und ein Teilnehmer fasste zusammen, wie er die Arbeit der Politik versteht: “Wir haben einen Auftrag, was für die Menschen in Deutschland zu tun.”

Neben gesellschaftlichen Themen wurden auch wirtschaftliche Aspekte der digitalen Gesellschaft diskutiert. Bei einem Treffen mit Thomas Bachem, Vorstandsmitglied des Bundesvebandes Deutsche Startups e.V. und Lorenz Gräf, Geschäftsführer des Inkubators “STARTPLATZ“, im MediaPark wurde über Rahmenbedingungen für eine Startup-Kultur gesprochen. Gesche Joost: ”Wir brauchen eine Kultur, wo es auch okay ist, wenn man einmal scheitert und das man einfach wieder neu aufstehen und wieder loslaufen kann. Es liegt mir am Herzen, dass man das in Deutschland richtig ankurbelt und Startups tolle Strukturen vorfinden.”

Am Abend hatte das Forum Netzpolitik zum “Digitalen Salon mit Gesche Joost” eingeladen. Wie ein roter Faden wurde auch hier über PRISM diskutiert und wie Datenpolitik und Medienkompetenz im digitalen Zeitalter aussehen sollen. Darüber hinaus wurden die Möglichkeiten von E-Government und die Vor- und Nachteile der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) besprochen. Gesche Joost: ”Bürgerrechte sind wichtig im Netz. Wir brauchen daher ein Völkerrecht des Internets. Und damit müssen wir jetzt beginnen. Auch wenn es lange dauern wird.”

Zusammenfassend waren sich alle einig, dass es sehr gut und wichtig ist, dass Gesche Joost in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück für das Thema Vernetzte Gesellschaft berufen worden ist. Nicht nur, aber besonders durch die Entwicklungen der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass eine zukunftsgerichtete digitale Politik bisher in Deutschland fehlt. 

Auf die Frage, was sie Peer Steinbrück aus Köln mitbringen wird, hat sie abschließend geantwortet: ”Ich nehme einen tollen Spirit mit. Köln ist eine lebendige Stadt. Wir haben heute über die Internetstadt Köln diskutiert – wo der STARTPLATZ definitiv dazu gehört  - und wo man auf verschiedenen Ebenen diese Vision zum Leben erwecken kann, die die ganze Digitalisierung und vernetzte Gesellschaft eigentlich in diesem Begriff ‘Internetstadt Köln’ sehr gut zusammenfasst. Und für mich ist das ein Modell gewesen, welches ich ‘Kölner Modell’ nenne und wir sollten das in andere Städte implementieren. Ihr seid der Exportschlager.”

Ihre netzpolitischen Ziele und auch ein kleiner Rückblick auf den Tag in Köln gibt es auch in diesem Interview. Ein großer Dank geht an Ali Mokhtari von zoomm.me, der das Video produziert hat. 

httpvh://youtu.be/0kJpSy-ZxlI

Wenn der Bischof die Hose runterlässt

Mit dem „Tagesschaum“ soll am 11. Juni im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen eine neue Meinungssendung an den Start gehen. Dass neben dem inzwischen graubärtigen TV-Bärbeißer Friedrich Küppersbusch der Blogger und Medienkritiker Stefan Niggemeier sein TV-Debüt geben wird, verspricht einigen unterhaltsamen Sprengstoff. Wenn ich einen Wunsch anmelden darf, dann wäre dies wohl ein Interview mit Markus Lanz zu dessen aktuellen Ängsten und Aggressionen.  

Küppersbuschs Ruhm begründet sich ja vor allem auf seine Tätigkeit beim Satire- und Politikmagazin „ZAK“ in den 1980er Jahren. Wenn wir aber schon in Erinnerungen schwelgen an Zeiten, als das Öffentlich-Rechtliche noch auf Zack war, sollten wir nicht vergessen, was der eigentliche Höhepunkt des Formates war. Ich denke da weniger an die zappelnden Handpuppen, sondern an die intimen Interviews des vor nunmehr zehn Jahren verstorbenen Wolfgang Korruhn. Unvergleichlich seine gestikreichen Anmoderationen vor dem Ort des Interviews. Sein oft beiläufiger direkter Blick in die Kamera, der den Zuschauer zum Komplizen macht. Das wie eine Lanze geführte Mikrophon, das er seinen Gesprächspartnern vor die Kehle hielt, um dann regelrecht in sie hineinzukriechen.  

Aus diesem Anlass hier meine persönlichen Top-10 seiner lehrbuchhaften Interviews, allesamt Sternstunden des Fernsehjournalismus. 

 
  1. Joschka Fischer gesteht auf der Kirchentreppe Ängste und Aggressionen und verweigert sich, Privateres zu beichten.
     
  2. Bundesministerin Irmgard Adam-Schwaetzer beweist, dass man nicht nicht kommunizieren kann. 
     
  3. Franz Beckenbauer „Der Kaiser“ schweigt im Hochsicherheitstrakt der Gladiatoren. 
     
  4. Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg wird ans Bank-Ende gedrängt und redet über das Töten, Aggression, Ängste, Schlafstörungen und autogenes Training. 
     
  5. Udo Jürgens rückt bei 1:59 weiter weg und gesteht Erlösungshoffnungen im Tode. 
     
  6. Hans-Jochen Vogel sucht intensiven Augenkontakt und bekennt sich zu Körpernähe und Prinzipien. 
     
  7. Eugen Drewermann zeigt im Leiden die Härte der Sanftmütigen. 
     
  8. Bischof Johannes Dyba erläutert die widernatürliche Unzucht der Homosexuellen. 
     
  9. Hildegard Knef bekennt sich zu Geldsorgen, Facelifting und Selbstmord. 
     
  10. Ernst-Dieter Lueg doziert vor Feuerlöscher über journalistische Tabus und Enthüllungsbüros. 
 

Zitat: „Jetzt ist das Interview mit Wolfgang Korruhn zu Ende.“ – „Nee, noch nicht ganz. Was macht Ernst-Dieter Lueg, wenn …“

 

Niggemeier, übernehmen sie. 

 

Digitale Gesellschaft e.V. und D64 e.V. starten gemeinsame Kampagne für Netzneutralität

Die beiden digitalen Vereine “Digitale Gesellschaft e.V.” und “D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.” mahnen mit einer gemeinsamen Kampagne die Planungen der Deutschen Telekom an, Kunden mit einem hohem Verbrauch an Datenvolumen zu drosseln. Netzneutralität wird schon seit vielen Jahren diskutiert, dennoch ist der Begriff und die Folgen einer Abschaffung der Netzneutralität vielen nicht bekannt.

Mit diesen sechs Plakatmotiven machen die Initiatoren nun auf die Konsequenzen einer Drosselung aufmerksam. Dabei werden Schüler, Unternehmen oder auch Senioren angesprochen. Alle Motive stehen zum runterladen, ausdrucken, verteilen oder bloggen zur Verfügung!

In Köln wird am Donnerstag die jährliche Aktionärshauptversammlung in der Kölner LanxessArena stattfinden. Vor der Arena wird ein breites Bündnis gegen die Telekom und ihre Pläne demonstrieren. Auch die KölnSPD und das Forum Netzpolitik der KölnSPD werden sich an dieser Demo beteiligen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechenschaftsbericht des Forum Netzpolitik der KölnSPD 2011-2013

Das Forum Netzpolitik feiert in diesen Wochen bereits sein 3-jähriges Bestehen. Also eine gute Gelegenheit, den Rechenschaftsbericht 2011-2013 für das Forum Netzpolitik der KölnSPD vorzustellen. Allein bei den Veranstaltungen blicken wir mit ein wenig stolz zurück: 31 Veranstaltungen mit über 1.000 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Genossinnen und Genossen, die in den letzten zwei Jahren teilgenommen haben. Inhaltlich stand ganz besonders die Begleitung der Initiative “Internetstadt Köln” im Vordergrund unserer Arbeit, zu der auch erstmalig in der KölnSPD eine Online-Beteiigungsplattform realisiert worden ist. Darüber hinaus haben wir unsere Social Media-Aktivitäten (Facebook, Twitter, Vimeo) für weiterführende Diskussionen ausgeweitet sowie einen eigenen Newsletter ins Leben gerufen. Weiterhin starteten wir die Veranstaltungsreihe “On Tour”, haben Gastautoren begrüßen dürfen und bauten die bisherige Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung aus. Mitte letzten Jahres waren Mitglieder des Forum Netzpolitik an der Gründung der Basisgruppe “Sozialdemokratische Netzpolitik in NRW” beteiligt. Besonders gerne erinnern wir uns an die Veranstaltungen mit Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes und Brigitte Zypries, MdB und Bundesjustizministerin a.D., die Demonstrationen gegen ACTA sowie die Delegationsreise nach Wien.

Wir blicken auf zwei erfolgreiche Jahre zurück. Ein ganz besonderer Dank gilt allen Mitgliedern, Teilnehmern und Unterstützern und freuen uns auf die zukünftige Arbeit.

Rechenschaftsbericht 2011-2013 (PDF, 1,2 MB)

Oberbürgermeister Jürgen Roters unterstreicht Bedeutung der Internetstadt Köln

“Wir als Stadt müssen die Entwicklung des Internets stärker in den Vordergrund stellen.”

Bei seiner Begrüßung auf der diesjährigen Arbeitsmarktkonferenz Medien und Kultur am 24. Januar 2013 im KOMED unterstrich Oberbürgermeister Jürgen Roters die Bedeutung der neuen Medien und stellte die Strategie für die Internetstadt Köln vor. Als wachsende und dynamisch Stadt solle Köln die Chancen nutzen und Köln dauerhaft als kreativen Standort stärken. Dabei stehe Nachhaltigkeit im Vordergrund. Jürgen Roters spricht damit u.a. den Fachkräftemangel an. “Was nützt es, wenn Schulen sehr gut ausgestattet, die Lehrer aber nicht ausgebildet sind?” Weiterhin sei das Internet eine Grundvoraussetzung, aber die Stadt müsse auch die Chancengleichheit bewahren. Auch das Thema Cybermobbing wurde kritisch betrachtet. Köln zur Internetstadt zu machen sei allerdings eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe mit offenen Arbeitsstrukturen, in der zum Beispiel User und IT-Spezialisten sowie Schüler und Rentern einen gemeinsamen Dialog führen. Der wichtigste Teil sei die Vielzahl der Aktivitäten in Köln zu vernetzen, denn “nebeneinander war gestern.” Das Internet habe aber nicht nur eine technologische sondern auch politisch-demokratische Chancen. So zum Beispiel die Internet-Beteiligung gegenüber Politik und Verwaltung. Das wolle die Stadt stärker einführen.

In der anschließenden Diskussion “Digitale Stadt, digitales Medienland, digitale Wirtschaft – was heißt das für Arbeitsmarkt und Beschäftigung?” wurde die Strukturpolitik unter die Lupe genommen. Besonders thematisiert wurde der aktuelle Arbeitsmarkt, der Fachkräftemangel und die Chancen für Freiberufler. Die Entwicklungen gehen in die richtige Richtung, allerdings gebe es in einigen Branchen noch Nachholbedarf. So zeigte die Arbeitsagentur für Arbeit, dass in Köln die Zahl der Ausbildungen im Medienbereich deutlich zurückgegangen ist. Die Zahl der Arbeitnehmer in der Branche liege jedoch höher als die in der Automobilbranche. Hier zeigten sich einige Lücken, die in Zukunft geschlossen werden müssen.

 

Foto: Stadt Köln, Presseservice
http://www.stadt-koeln.de/1/presseservice/download-angebot/04189/ 

Nachlese: “Urheberrecht und freie Downloads, ahoi!”

Der Psychiatrie Verlag lud am 13. September zu seiner Diskussionsrunde “Urheberrecht und freie Downloads, ahoi!” ein. 

Neben politischen Vertretern der Piraten, Bündnis90/Die Grünen und der SPD diskutierten auch Verleger, Buchhändler und Vertreter des Josef-Dumont-Berufskollegs. In vielen Punkten waren sich Diskutanten und Gäste einig. So zum Beispiel, dass die Digitalisierung den Alltag erreicht hat. “Die Zeit des Brockhaus ist vorbei.” Im Zuge des Diskussion wurden ebenfalls Modelle wie die von Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagene “Fairness Pauschale” diskutiert. Hier waren sich sowohl Podiumsteilnehmer als auch die Teilnehmer nicht einig, ob diese Lösung das Problem von Urheberrechtsverletzungen löst.

Zusammengefasst war es eine sehr gute Diskussion die gezeigt hat, dass vielmehr miteinander anstatt nebeneinander diskutiert werden muss.

Der Psychiatrie Verlag hat einen ausführlichen Bericht zusammengestellt.

Fotos: ©Psychiatrie Verlag, Bonn