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Wer in den letzten Tagen durch Kölns Straßen gegangen ist, wird vermutlich eines dieser Plakate gesehen haben. Es handelt sich um eine Aktion der Kölner SPD-Netzpolitiker, die auf Initiative von Martin Börschel entstanden ist. Im Gegensatz zum eher dezenten QR-Code wurde in diesem Fall eine extra große Version gewählt. Wer diesen QR-Code mit seinem Mobiltelefon einscannt, wird auf “1.000 Tage Netzpolitik in Köln” geleitet. Dort werden die netzpolitischen Initiativen, Barcamps und Beteiligungsmöglichkeiten der KölnSPD vorgestellt. Es wird auch die Frage beantwortet, welche Rolle die KölnSPD bei den Themen Zensursula und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) spielte.

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Gut 50 Bürgerinnen und Bürger besuchten am vergangenen Donnerstag im Haus Knott die SPD-Veranstaltung zum derzeit heiß diskutierten Urheberrecht.

Wie Grund- und Freiheitsrechte der Bürger mit dem Recht der Urheber geschützter Werke in Einklang gebracht werden kann, stand im Fokus der Debatte mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, der Vorsitzenden des Forum Netzpolitik der KölnSPD Valentina Kerst, sowie Michael Frenzel, Manager eines Internet-Unternehmens und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Porz-Mitte, Zündorf, Langel.

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In den nächsten zwei Tagen wird Wien ein wichtiger Ort für netzpolitische Diskussionen sein. 

Am morgigen Samstag startet das Netzcamp Wien, welches eine Kooperationsveranstaltung des Karl-Renner-Instituts Österreich und der Friedrich-Ebert-Stiftung Deutschlands ist.

Bereits heute findet eine gemeinsame Veranstaltung der Parlamentsfraktionen von SPÖ, SPD und der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner-Institut und mit Unterstützung von Österreich 2020 statt.

Denn als Auftakt für das Netzcamp am 5. Mai 2012 wird Pamela Samuelson, weltweit anerkannte Expertin und Pionierin im Bereich Urheberrecht im Digitalen Zeitalter, Cyberlaw und Informationspolitik, am Freitag, den 4. Mai 2012 den Eröffnungsvortrag im Parlament halten.

Wer Interesse hat, sich den Vortrag anzuschauen, kann diesen ab 16:00 Uhr im Livestream verfolgen.

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Spätestens mit dem Auftauchen der Piraten in der Parteienlandschaft ist den Meisten von uns klar geworden, dass Netzpolitik kein Thema nur für wenige, meist junge Leute ist.

Gegen ACTA gehen Menschen im realen Leben auf die Straße, im Wahlkampf können wir sehr schnell mit sehr vielen Menschen im Web kommunizieren und längst ist das Internet zu einem Wirtschaftsfaktor ungeahnten Ausmaßes geworden, der unser Leben in zunehmendem Maße beeinflusst – im Großen, wie etwa bei spektakulären Börsengängen, wie auch in bescheidenerem
Maß für die Werbeindustrie, für Dienstleister, Kreative usw.

+++ Zeit für uns, das Thema zu „entern“!+++

Hierzu laden die Jusos im Rheinisch-Bergischen Kreis zusammen mit dem Ortsverein Wermelskirchen zu einer öffentlichen Veranstaltung „Netzpolitik on Tour“ ein:

Als Referentin konnten wir Valentina Kerst gewinnen, die sich als Mitglied im Unterbezirksvorstand der KölnSPD im Gesprächskreis „Netzpolitik“ des Bundesvorstands der SPD engagiert.

Donnerstag, 24. Mai 2012, 19:30 Uhr
Gaststätte Centrale, Eich 1, 42929 Wermelskirchen

Betonen möchte ich, dass es sich um keine Fachtagung für ExpertInnen, sondern um eine Einführung in das Thema handelt. Vorkenntnisse sind also nicht unbedingt erforderlich.

 

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Nur noch 18 Tage bis zur Wahl. Wer sich noch umfassend über unserer Landtagskandidaten, die KölnSPD und das Forum Netzpolitik informieren möchte, für den haben wir hier noch einmal alle Online-Präsenzen zusammengestellt. 

SPD Unterbezirk Köln

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Forum Netzpolitik der KölnSPD

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Martin Börschel
Köln VII – Wahlkreis 19: Mülheim

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Stephan Gatter
Köln VI – Wahlkreis 18: westl. Kalk, nördl. Innenstadt, Deutz

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Ingrid Hack
Köln I – Wahlkreis 13: südl. Innenstadt und Rodenkirchen

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Gabriele Hammelrath
Köln III – Wahlkreis 15: Ehrenfeld, Nippes, Bilderstöckchen

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Andreas Kossiski
Köln IV – Wahlkreis 16: Chorweiler

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Jochen Ott
Köln V – Wahlkreis 17: Porz, Poll, Brück, Mehrheim, Rath-Heumar

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Lisa Steinmann
Köln II – Wahlkreis 14, Lindenthal

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Als Forum Netzpolitik der KölnSPD wollen wir insbesondere die netzpolitischen Aspekte des vorgelegten Regierungsprogramms der NRWSPD vorstellen. Eins vorweg: Es sind viele Punkte enthalten, die wir als SPD bereits in anderen Anträgen und Programmen fordern. Es ist sehr zu begrüßen, dass wir in NRW den Weg weiterverfolgen. Doch schauen wir auf die einzelnen Punkte:

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Das Internet verändert unseren Alltag seit rund 15 Jahren. Die Schnelllebigkeit hat in den letzten Jahren ungemein zugenommen und das Internet wird zu einem immer größeren Wirtschaftszweig mit mittlerweile über 200.000 Arbeitsplätzen in Deutschland.

Politisch steht das Thema spätestens seit der Debatte um Netzsperren immer öfter im Mittelpunkt der politischen und gesellschaftlichen Kontroverse. Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenaus Mitte September 2011 errang die Piratenpartei mit knapp neun Prozent einen Überraschungserfolg. Für die Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW sagen die Prognosen ebenfalls einen Erfolg und damit den Sprung in die Parlamente voraus.

Die SPD Südstadt lädt im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung ein, sich dem Themenkomplex Netzpolitik zu nähern:

Netzpolitik – Nur etwas für Piraten?
Donnerstag, 26. April 2012, 19:30 Uhr
Severinstorburg, Burgsaal, 1.Etage, Chlodwigplatz

Im Vorfeld des Abends wird gebeten, zur Vorbereitung an einer Umfrage teilzunehmen, die ca. eine Minute dauert.
http://valentinakerst.polldaddy.com/s/netzpolitik-spd-suedstadt

Ausdrücklich betonen möchten wir, dass es sich um keine Fachtagung handelt – wir bieten Euch einen Abend zum Einstieg in das Thema an.

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Gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Porz-Mitte, Zündorf, Langel veranstaltet das Forum Netzpolitik der KölnSPD eine Veranstaltung zur aktuellen Debatte um das Thema Urheberrecht. 

Dabei werden wir darüber diskutieren, wie das Urheberrecht geschützt, aber die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger weder eingeschränkt noch der Datenschutz aufgeweicht wird. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Martin Dörmann, MdB, Michael Frenzel, Vorsitzender des Ortsvereins Porz-Mitte, Zündorf, Langel und Valentina Kerst, Forum Netzpolitik der KölnSPD.

Am: Donnerstag, 3. Mai 2012

Zeit & Ort: 20:00 Uhr, Haus Knott, Porz

Einladung “Downloads, Raubkopien, Abmahnungen – wer schützt uns Bürger vor dem Urheberrecht?” (PDF, 3,6 MB)

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Internetinfrastruktur in Deutschland

Die Deutsche Post plant im nächstem Jahr eine große Reform ihres Gebührenmodells. Ab dem 1. Januar 2013 gilt, wer in einer Stadt mit mehr als 50.000 Einwohner lebt zahlt das bisherige Standardporto von 55 Cent, wer in einer Kleinstadt zu Hause ist, zahlt zukünftig für die Briefaufgabe 1,00 €. Die Post rechtfertigt diese Tarifumstellung mit höheren Zustellkosten insbesondere im ländlichen Bereich. Zugegeben, dies ist Quatsch! … Weiterlesen »